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| OVG Niedersachsen, 21.11.1996 - 7 L 5352/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen (Leitsatz)
§ 12 BImSchG; § 8 BNatSchG
Eingriff in den Naturhaushalt; Ausgleichsmaßnahme; Geflügelmaststelle; Anforderungen an die Fläche - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Eingriff in den Naturhaushalt; Ausgleichsmaßnahme; Geflügelmaststelle; Anforderungen an die Fläche
Verfahrensgang
- VG Osnabrück, 19.05.1995 - 2 A 210/93
- OVG Niedersachsen, 21.11.1996 - 7 L 5352/95
Wird zitiert von ... (6) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 17.02.1978 - 1 C 102.76
Prüfungsumfang bei Genehmigung der Errichtung und des Betriebs einer Anlage nach …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 21.11.1996 - 7 L 5352/95
Der Senat nimmt an, daß in diesen "Hinweisen" der Sachverstand der in besonderem Maße mit naturschutzrechtlichen Belangen vertrauten Fachleute zum Ausdruck kommt und sie damit den Charakter eines "antizipierten Sachverständigengutachtens" (vgl. dazu BVerwGE 55, 250) besitzen. - BVerwG, 14.10.1988 - 4 C 58.84
Streitwertfestsetzung durch das Revisionsgericht; Höchstgrenze
Auszug aus OVG Niedersachsen, 21.11.1996 - 7 L 5352/95
Das Gesetz äußert sich ebensowenig wie das Bundes-Naturschutzgesetz (zum Verhältnis des Bundes- zum Landesnaturschutzrecht vgl. BVerwG, Urt. v. 14.11.1988 - 4 C 58.84 - NVwZ-RR 1989, 288) dazu, wann eine Beeinträchtigung die Erheblichkeitsschwelle überschreitet. - VGH Baden-Württemberg, 15.11.1994 - 5 S 1602/93
(Erfolgreiche Klage gegen einen Planfeststellungsbeschluß für den Neubau einer …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 21.11.1996 - 7 L 5352/95
Auch insoweit zielt die Ausgleichspflicht ebensosehr auf eine Kompensation des Eingriffs wie auf eine Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes und darf daher "in physisch-realer Hinsicht nicht zu eng verstanden werden" (VGH Mannheim, Urt. v. 15.11.1994, NuR 1995, 358/359). - VGH Baden-Württemberg, 24.06.1983 - 5 S 2201/82
Ausgleichsabgabe; erheblicher Eingriff in das Landschaftsbild; Zur Erheblichkeit …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 21.11.1996 - 7 L 5352/95
Eine Beeinträchtigung des Landschaftsbildes überschreitet dann die Erheblichkeitsgrenze, wenn das Vorhaben in seiner Umgebung als Fremdkörper in einem von gleichartigen Störungen weitgehend freigehaltenen Raum und damit als "landschaftsfremdes Element" besonders in Erscheinung tritt (VGH Mannheim, Urt. v. 24.6.1983, NuR 1983, 276/277).
- BVerwG, 15.01.2004 - 4 A 11.02
Straßenplanung; Planfeststellung; faktisches Vogelschutzgebiet; Eignungsmerkmale; …
Bei unterschiedlicher naturschutzrechtlicher Wertigkeit von Verlust- und Ausgleichsflächen gilt, dass die letzteren im Verhältnis zu den ersteren um so kleiner sein können, je mehr der Wert der Ausgleichsfläche den der durch den Eingriff in Anspruch genommenen Fläche übersteigt (OVG Lüneburg, Urteil vom 21. November 1996 - 7 L 5352/95 - NuR 1997, 301 ). - OVG Rheinland-Pfalz, 05.06.2012 - 8 A 10594/12
Geräteschuppen im Gonsbachtal muss beseitigt werden
Es unterliegt hier keinem Zweifel, dass die Gerätehütte als ein rund 1, 80 m aufragender Kunstbau in der flachen Landschaft des G... einen Fremdkörper darstellt (vgl. dazu z.B. OVG Nds., Urteil vom 21. November 1996 - 7 L 5352/95 -, NuR 1997, S. 301, 302). - OVG Sachsen, 23.03.2021 - 1 B 406/20
Bebauungsplan; einstweilige Anordnung; Antragsbefugnis; Verwirkung; …
Deshalb wird das Plangebiet nach Auffassung des Normenkontrollsenats im Falle der Planverwirklichung im optisch wahrnehmbaren Gefüge der Landschaft keinen Fremdkörper darstellen und insoweit auch keinen negativ prägenden Einfluss nehmen (…vgl. zu diesem Maßstab: Gellermann, in: Landmann/Rohmer, a. a. O. § 14 Rn. 18 m. w. N.; NdsOVG, Urt. v. 21. November 1996 - 7 L 5352/95 -, juris Rn. 27).
- VG Regensburg, 08.12.2020 - RO 4 K 20.821
Antrag auf Genehmigung für die Umwandlung eines als Dauergrünland eingestuften …
Die Größe der erforderlichen Ausgleichsfläche hängt vielmehr von der Qualität der Ausgleichsmaßnahme ab; ist die erzielte Verbesserung entsprechend groß, kann die Ausgleichsfläche kleiner ausfallen (BVerwG, U.v. 15.1.2004 - 4 A 11/02 - NVwZ 2004, 732/738; NdsOVG, U.v. 21.11.1996 - 7 L 5352/95 - juris Rn. 33). - VG Schleswig, 23.04.2021 - 1 B 2/21
Abgrenzung der anzuwendenden Rechtsgrundlagen bei einem Vorgehen der …
Es ist nicht erforderlich, dass die Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts etwa in einer "ohne weiteres feststellbaren Weise" herabgesetzt zu werden droht (…Maaß/Schütte in Koch Umweltrecht 4. Aufl. 2014 § 7 Rn. 43;… Schink, Naturschutzrecht, Rn. 263; ähnlich OVG Lüneburg, Urteil vom 21. November 1996 - 7 L 5352/95 -, juris Rn. 29). - VG Schleswig, 02.12.2019 - 1 B 77/19
Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts; Definition des Begriffs …
Es ist nicht erforderlich, dass die Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts in einer "ohne weiteres feststellbaren Weise" herabgesetzt zu werden droht (…Maaß/Schütte in Koch Umweltrecht 4. Aufl. 2014 § 7 Rn. 43;… Schink, Naturschutzrecht, Rn. 263; ähnlich OVG Lüneburg, Urteil vom 21. November 1996 - 7 L 5352/95, juris Rn. 29).